§ 1 Geltung und Gegenstand der AGB

1.      Alle nachfolgenden Bestimmungen beziehen sich auf die Software und die damit verbundenen Dienstleistungen, die von der yellowmed UG (haftungsbeschränkt) Halle – im Weiteren yellowmed - unter verschiedenen Internetdomains (bspw. www.yellowmed.com) gegenüber ihren Nutzern angeboten werden („Yellowmed-Software“).

2.      Diese Bestimmungen definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung der yellowmed-Software und der angebotenen Dienstleistungen erfolgt. Für alle Nutzer der yellowmed-Software und der angebotenen Dienstleistungen gelten ausschließlich diese Lizenz- und Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“), auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

3.      Abweichende Lizenzbedingungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn yellowmed ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Nutzers die vertraglichen Leistungen gegenüber dem Nutzer vorbehaltlos erbringt.

4.      Mit der Anmeldung bei yellowmed und der damit verbundenen Möglichkeit der vollständigen Nutzung der yellowmed-Software erklärt der Nutzer verbindlich, diese AGB gelesen und verstanden zu haben und mit deren Geltung einverstanden zu sein. Nutzern, die mit der Geltung der AGB nicht einverstanden sind, ist die Anmeldung auf den Internetdomains von yellowmed und damit verbunden die Nutzung der yellowmed-Software untersagt. Personen, die das 18. Lebensjahr nicht erfüllt haben, dürfen die yellowmed-Software ebenfalls nicht nutzen, es sei denn sie haben eine ausdrückliche schriftliche Erlaubnis der Erziehungsberechtigten hierzu an yellowmed gesandt (yellowmed UG (haftungsbeschränkt), Reilstr. 128, 06114 Halle (Saale)).

5.      Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, unterliegen auch alle neuen Releases, Updates und sonstigen neuen Dienstleistungen, die die yellowmed-Software in ihrer aktuellen Version erweitern oder verbessern, der Geltung dieser AGB. Die yellowmed-Software wird in ihrer jeweils von yellowmed freigegebenen Fassung und stets unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.

§ 2 yellowmed-Software/Verfügbarkeit

1.      Yellowmed ist ein internetbasierender Dienst, der den Nutzern Software zur Suche und Kommunikation auf der Plattform yellowmed zur Verfügung stellt. Yellowmed Dienstleistungen umfassen unter anderem die Möglichkeit, multimediale Inhalte wie Bilder und Videos auf der yellowmed-Plattform durch den registrierten Nutzer einzustellen und hoch zu laden. Yellowmed bietet seinen Nutzern die Option, eine Vielzahl von multimedialen Inhalten unter öffentlichen und nichtöffentlichen Benutzerkonten zu speichern. Dabei ist die Speicherkapazität für das Hochladen der Inhalte für jeden Nutzer begrenzt. Die registrierten Nutzer können sich weiterhin ein eigenes Profil erstellen und hier nach Belieben Informationen über sich einfügen. Auch kann der Nutzer Bilder und Videos von anderen Nutzern kommentieren und diese bewerten, andere Nutzer einladen, neue Freundschaften schließen und eigene Freundeskreise erstellen sowie Gruppen beitreten und über das interne Nachrichtensystem Mails an die andere registrierte Nutzer senden.

Yellowmed weist in diesem Zusammenhang ausdrücklich auf die Haftungsregelungen in § 11 hin.

2.      Yellowmed bietet Internetnutzern die Möglichkeit der Nutzung der unter den Internetdomains zur Verfügung gestellten Internetplattform und unterschiedlicher Services zur Suche und Kommunikationsaufnahme.

Dabei steht jedem Nutzer eine kostenlose yellowmed „Basis-Mitgliedschaft“ zur Verfügung, die die Möglichkeit der teilweisen Nutzung der yellowmed-Software bietet. Die vollständige Nutzung der yellowmed-Software mit sämtlichen Features ist nur nach entsprechender Registrierung im Rahmen der „Plus-Mitgliedschaft“ oder der  „Premium-Mitgliedschaft“ möglich, die eine Kostenpflicht auslöst (vgl. § 6).

3.      Mit vollständiger Registrierung erhält der Nutzer das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht, die yellowmed-Software über die Internetportale von yellowmed selbst und nur für seine eigenen Zwecke nach Maßgabe dieser AGB zu nutzen. Jede in Abweichung hierzu erfolgende Nutzung der yellowmed-Software bedarf einer ausdrücklichen, gesonderten, vorherigen schriftlichen Genehmigung durch yellowmed. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung sowie die entgeltliche oder unentgeltliche Überlassung oder Zurverfügungstellung der yellowmed-Software, oder von Kopien der yellowmed-Software an Dritte, oder jeweils Teilen davon, auch wenn dies auf Computern erfolgt, die sich im Besitz des Nutzers befinden.

4.      Yellowmed behält sich das Recht vor, jederzeit sämtliche oder einzelne Software-Features mit oder ohne Mitteilung an den Nutzer vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Yellowmed weder ihm noch Dritten gegenüber für Änderungen, Unterbrechungen oder die Einstellung einzelner oder sämtlicher Services haftet.

5.      Yellowmed wird sich bemühen, die Software-Features 24 Stunden täglich an 7 Tagen der Woche zur Verfügung zu stellen und eine größtmögliche Verfügbarkeit der Server sicherzustellen. Es wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine 100 %-ige Verfügbarkeit nicht durch yellowmed garantiert werden kann.

§ 3 Urheber- und sonstige Schutzrechte

1.      Alle Inhalte von yellowmed sind urheberrechtlich geschützt. Das Kopieren von Inhalten, insbesondere auch von Profilen oder E-Mail-Adressen der Nutzer, und anderweitige Veröffentlichung ohne schriftliche Genehmigung von yellowmed ist nicht gestattet.

2.      Die Anmeldung nach § 1 Abs. 4 beinhaltet keine Übertragung von Eigentums- oder Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten auf den Nutzer. Alle Rechte an Kennzeichen, Titeln, Marken und Urheber- und sonstigen gewerblichen Rechten von yellowmed verbleiben mit Ausnahme von Nutzungsrechten an der yellowmed-Software uneingeschränkt bei yellowmed. Sämtliche veröffentlichten Arbeitsergebnisse und Informationen unterliegen dem Urheberrecht von yellowmed. Davon sind nur diejenigen veröffentlichten Arbeitsergebnisse und Informationen ausgeschlossen, die von Nutzern oder einem Dritten erstellt wurden und von yellowmed unverändert zur Veröffentlichung im Internet übernommen wurden oder auf die yellowmed mittels Hyperlink verweist.

3.      Der Nutzer trägt die alleinige presse-, wettbewerbsrechtliche und sonstige Verantwortung für die von ihm zur Veröffentlichung bestimmten und eingestellten Inhalte. Der Nutzer bestätigt mit der Anmeldung, dass er sämtliche zum Einstellen in das Internet erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an dem von ihm eingestellten Unterlagen, Informationen und Daten erworben hat bzw. darüber frei verfügen kann.

§ 4 Datenschutz

1.      Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Nutzer ist yellowmed ein besonderes Anliegen. Yellowmed verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG), zu beachten.

2.      Hiermit wird gemäß § 33 Abs. 1 BDSG darüber unterrichtet, dass yellowmed die Daten der Nutzer in maschinenlesbarer Form speichert und maschinell verarbeitet. Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Nutzers enthalten. Die Speicherung erfolgt elektronisch. Außerdem werden Daten über den Abruf der Internetseiten festgehalten.

3.      Yellowmed wird dem Nutzer auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er den Nutzer betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.

4.      Yellowmed gibt keinerlei personenbezogene Einzeldaten an Dritte weiter. Ausnahme stellt natürlich die Veröffentlichung des Profils dar, zu deren Zweck die Daten vom Nutzer eingegeben wurden und deren Veröffentlichung er mit seiner Anmeldung zugestimmt hat. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, individuell festzulegen, welcher Nutzergruppe das eigene Profil vollständig bzw. anonym angezeigt werden soll.

5.      Die persönlichen Einstellungen, die ein Nutzer eingibt, werden gespeichert. Damit wird sichergestellt, dass jeder Nutzer bei jeder neuen Session (d.h. bei jedem neuen Einloggen) die persönlichen Einstellungen wieder vorfindet. Yellowmed verwendet hierfür üblicherweise sog. Cookies. Diese Cookies werden vom Browser des Nutzers dauerhaft auf dessen Festplatte gespeichert. Um dies zu verhindern, kann der Nutzer entsprechende Einstellungen am Browser vornehmen.

6.      Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite (Affiliate) auf die Dienste von Yellowmed zugreift, werden die anonymisierten Daten in einem Cookie gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung des Partnerprogramms. Diese Cookies werden automatisch gelöscht, wenn sich der Nutzer registriert. Ohne Registrierung werden diese Cookies automatisch nach 30 Tagen gelöscht.

7.      Der Nutzer willigt ein, dass Yellowmed seine anonymisierten Nutzerdaten für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung und zur Verbesserung und bedarfsgerechten Gestaltung des Dienstes nutzt. Jeder Nutzer kann nach § 15 Abs. 3 TMG der Übermittlung der anonymisierten Nutzerdaten zum Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung an Dritte sowie die Erstellung anonymisierter Nutzungsprofile widersprechen. Zur Ausübung des Widerspruchsrechts genügt eine E-Mail an  contact@yellowmed.com

8.      Der Nutzer erteilt ausdrücklich seine Einwilligung zum Empfang von Rechnungen, Zahlungserinnerungen und Status-Mitteilungen auf neue, interne Nachrichten anderer Nutzer von yellowmed per E-Mail.

9.      Der Nutzer erklärt sich durch die Registrierung mit der in den vorangegangenen Bestimmungen beschriebenen Nutzung seiner Daten einverstanden.

10.  Jeder Nutzer ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person oder Unternehmen gespeicherten personenbezogenen Daten unentgeltlich bei uns einzusehen. Diese Auskunft wird schriftlich erteilt. Das Auskunftsersuchen ist unter Beifügung einer Personalausweiskopie oder des Handelsregisterauszuges schriftlich an die yellowmed UG (haftungsbeschränkt), Schülershof 12, 06108 Halle (Saale)  zu richten.
 

§ 5 Vertragsabschluß

1.      Der Nutzer erklärt gegenüber yellowmed, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Ausgenommen hiervon sind Nutzer unter 18 Jahren, die eine ausdrücklich schriftliche Genehmigung der Erziehungsberechtigten nachweisen (an yellowmed UG (haftungsbeschränkt), Reilstr. 128, 06114 Halle (Saale)).

2.      Yellowmed ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Der Nutzer sichert Yellowmed deshalb zu, auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente - insbesondere des Personalausweises - zu übermitteln.

3.      Der Vertrag gilt als abgeschlossen, sobald sich der Nutzer erfolgreich bei Yellowmed registriert hat. Mit der Registrierung erklärt der Nutzer zugleich sein Einverständnis zu der Geltung dieser AGB.

§ 6 Kosten

1.      Die Aufgabe eines Profils ist ebenso kostenfrei wie die Abänderung des Profils. Der Nutzer kann, ebenfalls kostenlos, eine unbegrenzte Anzahl von Kontaktanfragen auf sein Profil erhalten und die yellowmed-Software eingeschränkt nutzen („Basis-Mitgliedschaft“).

2.      Möchte der Nutzer die yellowmed-Software vollständig, d.h. mit sämtlichen Features und ohne Einschränkungen nutzen oder auf eingehende Nachrichten antworten, so kann er dies nur durch Erwerb einer entsprechenden Lizenz zur vollständigen Nutzung der yellowmed-Software („Premium-Mitgliedschaft“) erfolgen.

3.      Die Gebühren für den Erwerb der Lizenzeneiner „Premium-Mitgliedschaft“ und die darin enthaltenen Leistungen können unter der hier eingesehen werden.

4.      Die von der jeweiligen Mitgliedschaftsform umfassten Leistungen, sowie die nach dem jeweiligen Grad der Mitgliedschaft abgestuften Preise und Laufzeiten für folgende Zusatzleistungen: zusätzliche (nicht von der Mitgliedschaftsform abgedeckte) Einstellen neuer Geräte in Messen; Verkaufsanzeigen für Gebrauchtgeräte, richten sich ebenfalls nach dem jeweils gültigen Preis- und Leistungsverzeichnis von yellowmed.

5.      Sofern der Nutzer den Erwerb einer kostenpflichtigen Software-Lizenz durchführen möchte, wird er zuvor auf die Kostenpflicht hingewiesen. Die anfallenden Kosten der kostenpflichtigen Lizenz und die Zahlungsweise werden erklärt.

6.      Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter Kosten muss der Nutzer spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Abbuchung der beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung schriftlich gegenüber yellowmed erheben und begründen. Erhebt der Nutzer innerhalb dieser 14-Tages-Frist keine begründeten Einwendungen, so gelten die in Rechnung gestellten Beiträge und Preise als genehmigt.

§ 7 Zahlungsbedingungen

1.      Yellowmed wird jeweils zum Ende des laufenden Kalendermonats für den Nutzer/das Mitglied eine Rechnung über die angefallenen Beiträge  und die gegebenenfalls in Anspruch genommenen Zusatzleistungen gemäß § 6  erstellen und diese im für diesen eingerichteten Account abrufbar hinterlegen.

2.      Sämtliche allgemeinen Verbindungsentgelte und gegebenenfalls zusätzlich anfallenden Kosten und Preise Dritter sind nicht Gegenstand des Vertragsverhältnisses mit yellowmed und sind, sofern sie anfallen, gesondert zu zahlen. Diesbezügliche Vertragsverhältnisse kommen ausschließlich zwischen dem Mitglied/Nutzer und dem Dritten zustande.

3.      Der Rechnungsbetrag wird 2 Wochen nach Hinterlegung der Rechnung im Account des Nutzers/ Mitglieds fällig und ist ohne Abzug zahlbar. Aufrechnungen und Zurückbehaltungsrechte sind nur aufgrund rechtskräftig festgestellter Forderungen gegenüber yellowmed zulässig.

4.      Die Begleichung des Rechnungsbetrages erfolgt ausschließlich durch Überweisung auf folgendes Geschäftskonto  von yellowmed:

yellowmed UG (haftungsbeschränkt)
Bank: Saalesparkasse
Bankleitzahl: 800 537 62
Kontonummer: 385311099

Sämtliche Kosten des Zahlungsvorgangs unter Einschluss von Kosten, die aufgrund von unzureichenden oder unzutreffenden Angaben des Mitgliedes/ Nutzers entstehen, sind ausschließlich von diesem zu tragen. Eine Änderung bzw. Umstellung des Zahlungsweges (Bankeinzug, Kreditkartenzahlung) ist nach angemessener Ankündigung durch yellowmed zulässig.

5.      Yellowmed ist berechtigt, das Inkasso durch Dritte durchführen zu lassen und an diese Forderungen abzutreten. Hierfür ist yellowmed berechtigt, die Bestandsdaten des Mitliedes/Nutzers an Dritte zu übermitteln. Die gesetzlich zulässige Übermittlung weiterer Daten des Mitgliedes/Nutzers zum Zwecke des Forderungseinzuges bleibt hiervon unberührt.

6.      Yellowmed ist bei Änderung der gesetzlichen Voraussetzungen berechtigt, den Umsatzsteuersatz ab Geltung der gesetzlichen Änderung entsprechend anzupassen.

§ 8 Pflichten der Nutzer

1.      Für den Inhalt eines Profils ist allein der Nutzer verantwortlich.

2.      Es ist dem Nutzer nicht gestattet, in Profilen sexuelle, pornographische, sittenwidrige, politisch radikale oder sonstige gesetzeswidrige Inhalte zu hinterlegen. Auch ist es nicht gestattet, Profile für Dritte aufzugeben.

3.      Ferner ist es dem Nutzer untersagt, in Profilen kommerzielle Werbung für eigene Zwecke oder für Dritte zu machen. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich, für die Bewerbung von anderen Internetangeboten und für die Bewerbung von gebührenpflichtigen Service-Telefonnummern.

4.      Es ist nicht gestattet, Profile zu dem Zwecke aufzugeben, um aus den daraus zu erwartenden Antworten E-Mail-Adressen zur kommerziellen Verwendung zu sammeln.

5.      Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf Veröffentlichung seiner Inhalte.

6.      Fotos, die yellowmed zur Veröffentlichung innerhalb eines Profils zugestellt werden, müssen aktuell sein und eine Identifizierung des entsprechenden Nutzers zulassen. Das Gesicht muss als Ganzes zu erkennen sein. Yellowmed haftet in keinem Fall für die Verletzung gegebenenfalls bestehender Urheberrechte Dritter an dem Bildmaterial.

7.      Für die Kommunikation zwischen den Nutzern im Rahmen von Yellowmed ist alleine der jeweilige Nutzer verantwortlich. Äußerungen und Handlungen der Nutzer sind Yellowmed nicht zurechenbar.

8.      Jeder Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder andere Daten von Nutzern, die er im Zusammenhang mit der Nutzung der yellowmed-Software und des von Yellowmed zur Verfügung gestellten Internetportals erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon-, Faxnummern, Wohn- und E-Mail-Adressen und/oder URLs anderer Nutzer. Die Weiterleitung jeglicher Daten von Nicht-Nutzern ist ebenfalls untersagt.

9.      Es ist nicht gestattet, in Antworten sexuelle, pornographische, sittenwidrige, politisch radikale oder sonstige gesetzeswidrige Inhalte zu hinterlegen. Ferner ist es nicht gestattet, andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Anderer zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen.

10.  Es ist nicht gestattet, in Antworten kommerzielle Werbung für eigene Zwecke oder für Dritte zu machen. Dies gilt insbesondere für die Bewerbung von anderen Internetangeboten und für die Bewerbung von gebührenpflichtigen Service-Telefonnummern.

11.  Yellowmed überprüft Profile nach den zur Verfügung stehenden Möglichkeiten auf die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen. Dennoch übernimmt yellowmed keinerlei Mitverantwortung für den Inhalt der Profile.

12.  Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung der yellowmed Webseiten oder Datenbanken ist unzulässig. So ist insbesondere das Sammeln und Speichern von Daten aus den Datenbanken sowie die vollständige, teilweise oder auszugsweise Verwendung der Daten im Internet für gewerbliche Adressenverwertung oder als Unterlage bzw. Hilfsmittel für die Zusammenstellung oder Ergänzung von Teilnehmer-, Adress- oder anderen Verzeichnissen sowie das Auslesen der Datenbanken im Internet zu den vorgenannten Zwecken sowie zu Zwecken sonstiger kommerzieller Verwendung nicht gestattet.

13.  Dem Nutzer ist die Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der yellowmed Webseiten und Datenbanken untersagt, ebenso das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, insbesondere das Kopieren durch „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien von yellowmed Webseiten oder Datenbanken. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den yellowmed Webseiten angebotenen Diensten von yellowmed zur Verfügung gestellt werden.

14.  Der Nutzer hat ferner jede Handlung zu unterlassen, die geeignet ist, die Funktionalität der yellowmed-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

§ 9 Übertragung von Nutzungsrechten

1.      Der Nutzer überträgt yellowmed mit dem Hochladen von multimedialen Inhalten ein unentgeltliches, nicht ausschließliches, widerrufliches, nach Abrufmenge unbeschränktes, unterlizenzierbares und örtlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den von dem Nutzer auf die yellowmed-Plattform eingestellten multimedialen Inhalten.

2.      Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht, die multimedialen Inhalte drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass es den Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist, einschließlich der Wiedergabe auf beliebigen Empfangsgeräten, welche den Online-Zugang ermöglichen, wie insbesondere stationären und mobilen Computern, Fernsehgeräten, Set-Top-Boxen, (Festplatten-) Videorecorder, Spielkonsolen und Mobiltelefonen. Davon umfasst ist auch die Vervielfältigung, Verteilung, Übersendung, öffentlichen Wiedergabe, Veröffentlichung oder sonstigen vergleichbaren Nutzung der übertragenen Inhalte, im Rahmen des Angebots von yellowmed und mittels des Video-Players auf seinen Partnerseiten. yellowmed ist berechtigt, die multimedialen Inhalte mittels des yellowmed-Players auf Partnerseiten einzubinden.

3.      Der Nutzer kann sein Widerrufsrecht jederzeit durch Löschen der Inhalte ausüben.

§ 10 Laufzeit, Kündigung

1.      Die jeweilige Mitgliedschaft wird jeweils für die mit yellowmed vereinbarte Laufzeit geschlossen. Die jeweils gewählte Laufzeit verlängert sich um die vereinbarte Laufzeit, wenn sie nicht vor Ablauf der gebuchten Periode gekündigt wird.

2.      Verstößt ein Nutzer gegen diese AGB, so hat yellowmed jederzeit das Recht, den Zugang zu sperren oder den entsprechenden Eintrag ganz zu löschen und den Lizenzvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

3.      Wird der Zugang eines Nutzers wegen Vertragsverstoßes gesperrt, werden die nicht aufgebrauchten Guthaben anteilig dem bisherigen Nutzungszeitraum zzgl. einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von pauschal 35 EUR durch yellowmed einbehalten.

4.      Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers von yellowmed-Software und der Internetportale von yellowmed gelöscht.

§ 11 Gewährleistung

1.      Im Falle eines Mangels kann yellowmed nachbessern oder alternative Lösungen anbieten (Nacherfüllung). Solange Nacherfüllungsversuche durch yellowmed andauern oder nicht endgültig gescheitert sind, sind Ansprüche des Nutzers auf Minderung der vereinbarten Vergütung oder Rücktritt ausgeschlossen. Nach dem Scheitern der Nacherfüllung kann der Nutzer mindern oder insoweit vom Vertrag zurücktreten, sofern der jeweilige Mangel dies rechtfertigt. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, sofern der Mangel unerheblich ist. Nachbesserungsversuche durch yellowmed hat der Nutzer ausreichend zu unterstützen.

2.      Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn der Nutzer den Fehler nicht reproduzieren oder anhand von maschinell erzeugten Ausgaben aufzeigen kann.

3.      Yellowmed haftet hinsichtlich verwendeter Daten lediglich dafür, dass die verwendeten Daten mit den marktüblichen Virenprogrammen auf Virenfreiheit überprüft wurden. Eine weitergehende Haftung für Virenfreiheit wird ausgeschlossen.

4.      Gewährleistungsansprüche des Nutzers bestehen nicht, wenn der aufgetretene Fehler in ursächlichem Zusammenhang damit steht, dass der Nutzer etwaigen Mitwirkungspflichten nicht nachkam oder die yellowmed-Software nachträglich verändert hat oder hat verändern lassen.

5.      Soweit es sich bei dem Nutzer um einen Unternehmer im Sinn von § 14 BGB handelt, können vorstehende Rechte lediglich ein Jahr ab Zurverfügungstellung der yellowmed-Software geltend gemacht werden.

§ 12 Haftungsbeschränkungen

1.      Die Haftung von yellowmed ist unabhängig vom Rechtsgrund auf vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführte Schäden begrenzt. Diese Haftungsbegrenzung gilt jedoch nicht für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, für die Verletzung von Kardinalspflichten sowie für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.

2.      Soweit yellowmed wegen einfacher Fahrlässigkeit haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren Schaden und in Summe auf einen Schadensbetrag in Höhe von € 5.000,- begrenzt.

3.      Ganz ausgeschlossen ist der Ersatz für Folgeschäden, insbesondere Schäden an Hardware, Software oder aufgrund Datenverlusts auf Seiten des Nutzers sowie entgangener Gewinn.

4.      Wenn und soweit die Haftung von yellowmed ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von yellowmed.

5.      Es besteht Einigkeit, dass nach dem Stand der Technik Fehler in Programmen auch bei Anwendung größter Sorgfalt nicht auszuschließen sind und dass ein unterbrechungs- und fehlerfreier Betrieb sowie die vollständige Beseitigung eventueller Programmfehler, nicht gewährleistet werden können.

6.      Yellowmed schließt jegliche Gewährleistung für die Software und die Funktionalität der Internetplattform aus und macht keine Zusicherungen hinsichtlich der Richtigkeit, Geeignetheit, Verlässlichkeit, Pünktlichkeit oder Genauigkeit der darin enthaltenen Informationen.

7.      Yellowmed übernimmt insbesondere keine Haftung, falls dessen Internetplattform und/oder die Funktionsfähigkeit der yellowmed-Software durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen oder von außen kommende Beeinträchtigungen der Strukturen unterbrochen, in ihrer Funktion beeinträchtigt oder zerstört wird.

8.      Yellowmed haftet nicht für die unbefugte und zweckentfremdete Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von „Hackern“ auf die Datenbank von yellowmed-Software) sowie dafür, dass Angaben und Informationen, die die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, z.B. durch Überlassung des Passwortes, von diesen missbraucht werden.

9.      Yellowmed übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen.

10.  Ferner weist Yellowmed darauf hin, dass es ebenfalls ausdrücklich keine Haftung für Inhalte übernimmt, die von Internetnutzern bzw. von Nutzern der von Yellowmed zur Verfügung gestellten Internetplattform eingestellt werden.

11.  Für Schäden an Computersystemen bzw. Belästigungen oder Schädigungen von Nutzern von Yellowmed, die im Rahmen der Kommunikation mit anderen Nutzern von Yellowmed oder durch den Aufruf von externen Links verursacht wurden, übernimmt Yellowmed ebenfalls keine Haftung.

§ 13 Informationen Dritter

Yellowmed übernimmt keinerlei Haftung für die Inhalte der von Unternehmen im Internet bereitgehaltenen Angebote, Preise und Informationen, auf die yellowmed verlinkt. Dies gilt auch für etwaige Preislisten oder Preisvergleiche.

§ 14 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.      Yellowmed behält sich das Recht vor, die AGB neu zu gestalten und abzuändern.

2.      Der Nutzer erklärt, mit der Anwendung der geänderten Geschäftsbedingungen auf bereits vor der jeweiligen Änderung geschlossene Verträge einverstanden zu sein, sofern Yellowmed den Nutzer darauf hinweist, dass eine Änderung der AGB stattgefunden hat und der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Änderung widerspricht. In diesem Fall gilt die betreffende Änderung als genehmigt.

3.      Die Änderungsmitteilung muss neben dem Hinweis auf die Zugänglichmachung des geänderten Textes noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs, sowie die Bedeutung, bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten. Sie kann insbesondere per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.

§ 15 Sonstige Bestimmungen

1.      Yellowmed kann Nutzer ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen von der weiteren Nutzung einzelner oder aller Angebote von der Nutzung der yellowmed-Software und/oder der Internetportale yellowmed ausschließen oder einzelne Profile ablehnen, wenn gegen diese AGB insbesondere die Pflichten des Nutzers gemäß § 8 verstoßen wird.

2.      Nimmt ein ausgeschlossener Nutzer trotzdem, z.B. unter anderer Identität, am Internetangebot von yellowmed teil oder versucht auf diese Weise den Abschluss eines Lizenzvertrages mit yellowmed, so behält sich yellowmed ausdrücklich rechtliche Schritte vor.

3.      Der Betrieb von yellowmed steht im alleinigen Ermessen von yellowmed. yellowmed ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie jedes eingetragene Bildes auf die diesen Bestimmungen zugrundeliegenden Richtlinien hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.

4.      Yellowmed behält sich wegen Verstößen gegen diese AGB oder sonstigen Rechtsverstößen insbesondere auch die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen vor.

5.      Für die vertraglichen Beziehungen zwischen Yellowmed und dem jeweiligen Nutzer gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, jedoch mit der Maßgabe, dass die Schutzrechte von yellowmed weltweit nach dem jeweils örtlich gültigen Recht geschützt sind.

6.      Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Halle/Saale, Bundesrepublik Deutschland.

7.      Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der anderen Bestimmungen dieser AGB nicht. Die ungültige bzw. unvollständige Bestimmung werden yellowmed und der Nutzer durch eine Bestimmung ersetzen bzw. ergänzen, die dem wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten kommt. Gleiches gilt für Vertragslücken.

§ 16 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

Sofern Sie sich bei yellowmed zu einem Zweck registrieren, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Zugang dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

yellowmed UG (haftungsbeschränkt)

Reilstr. 128
06114 Halle (Saale)

Telefon & Fax: +49 345 133 79 19

E-Mail: contact@yellowmed.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben
 

Stand: 20.05.2009